(Stand Februar 2010)   

1.     Allgemeines/Geltungsbereich

         (a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen des Onlineshops der NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn die NATURGARTEN KAISERSTUHL GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 

           (b) Alle zwischen Ihnen und der NATURGARTEN KAISERSTUHL GmbH im Zusammenhang mit der Leistung getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, unserer Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.         

2.        Vertragsschluss

           ( a) Alle Angebote des NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH Onlineshops auf der Internetseite von www.kaiserlich-geniessen.de sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

          (b) Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite des NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH Onlineshops und der Bestätigung der Bestellung durch den NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH Onlineshop per e-Mail oder die Ausführung der Bestellung durch den NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH Onlineshop zustande. Sie sind an Ihre Bestellung zwei Wochen gebunden.

3.       Preise und Zahlungsbedingungen

           (a)  Es gelten die auf den Internetseiten des NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH Onlineshops dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer . Offensichtliche Preisirrtümer vorbehalten. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet.

           (b)Die NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH akzeptiert die auf der Internetseite des NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH Onlineshops innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Sie wählen ihre bevorzugte Zahlungsart selbst. Durch die Zahlungsart eventuell zusätzlich entstehende Kosten (z.B. Nachnahmegebühr) werden zuzüglich berechnet. Im Einzelfall behalten wir uns das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

         (c) Sie sind zur Aufrechnung gegen Forderungen des NATURGARTEN KAISERSTUHL GmbH Onlinshops nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, sie durch die NATURGATEN KAISERSTUHL GmbH anerkannt wurden oder wenn die Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht. 

4.        Liefer, Lieferzeiten und Versandkosten

           (a) Die Lieferung der Ware wird nach Eingang der Bestellung veranlasst. Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang von der NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH ausgeliefert. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird die NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH Sie umgehend hierüber informieren.

            Falls die NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von der NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Die NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH verpflichtet sich, Sie rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

           (b) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder diese erkennbar nicht zumutbar ist. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Falle nur einmal berechnet.

5.       Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

            Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Naturgarten Kaiserstuhl GmbH Bahnhofstr. 22, D-79235 Vogtsburg

Tel.: +49 (0)7662-935386 , Fax: +49 (0)7662-935387

info@kaiserlich-geniessen.de                        

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.

             Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

         Ende der Widerrufsbelehrung

         Ausschluss des Widerrufs

         Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen

·          zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatrum überschritten wurde. 

       Sie haben die Wahl, ob Sie die Rücksendung frankiert oder unfrei verschicken. Ihnen eventuell entstehende Kosten der Rücksendung werden innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein von Ihnen zu benennendes Konto in Deutschland erstattet.

Wenn es Ihnen möglich ist bitten wir Sie, im Falle eines Widerrufs, die Ware in der Originalverpackung zurück zu senden. Anderenfalls achten Sie bitte darauf, eine Verpackung zu wählen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde.

            Gewährleistung

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel aufweisen, so reklamieren Sie solche Fehler sofort gegenüber der NATURGARTEN KAISERSTUHL GmbH, gerne auch per E-Mail an info@kaiserlich-geniessen.de . Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

Bei Sach- und Rechtsmängeln der gelieferten Artikel stehen Ihnen die Gewährleistungsrechte  nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff BGB, zu. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungspflicht auftretenden Mängel können Sie nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nachbesserung oder Nachlieferung geltend machen. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie darüber hinaus Ansprüche auf Minderung des Kaufpreises geltend machen oder vom Kaufvertrag zurücktreten.        

Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von Ziffer 7 und sind im Übrigen ausgeschlossen.

7.        Haftung/Schadensersatz

(a)   Die NATURGARTEN KAISERSTUHL GmbH haftet ohne Beschränkung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung der NATURGARTEN KAISERSTUHL GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.

(b)   Weiterhin haftet die NATURGARTEN KAISERSTUHL GmbH ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen der NATURGARTEN KAISERSTUHL GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.

Die NATURGARTEN KAISERSTUHL GmbH haftet auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern eine solche bezüglich des gelieferten Gegenstandes von ihr abgegeben wurde. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der gelieferten Ware ein, so haftet die NATURGARTEN KAISERSTUHL GmbH nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.

(c)   Sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichbarkeit des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) haftet die NATURGARTEN KAISERSTUHL GmbH auch für leicht fahrlässig verursachte Schäden, nicht jedoch für mittelbare oder unvorhersehbare Schäden, für Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn sowie für ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung der NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

          (d) Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung der NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbaren Gesamtpreis beschränkt.

          (e) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH.

(f)   NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH Onlineshop übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.kaiserlich-geniessen.de Onlineshop noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebotes. 

8.       Bildschirmdarstellung

          Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

9.       Eigentumsvorbehalt

            Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH Onlineshops.

10 .      Datenspeicherung/Datenschutz

            Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetztes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

11.    Gerichtsstand

            Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Kunden und Anbieter der Sitz der NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH.

12.     Schlussbestimmungen

         (a)  Auf Verträge zwischen NATURGARTEN KAISERSTUHL GMBH und dem Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

         (b)  Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht. Das gleiche gilt, wenn einzelne Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden.

13.    Impressum

Naturgarten Kaiserstuhl GmbH

Bahnhofstr. 22, 79235 Vogtsburg

Tel.: 07662-935386

Fax: 07662-935387

info@kaiserlich-geniessen.de

Geschäftsführer: Heinz Trogus

Handelsregister

Ust.-ID-Nummer: DE 251112621